Bauleitplanung

Die Bauleitpläne sind der Flächennutzungsplan (vorbereitender Bauleitplan) und der Bebauungsplan (verbindlicher Bauleitplan). Planungsträger ist die Gemeinde. Die Gemeinde ist im Rahmen ihrer grundgesetzlich gesicherten Planungshoheit für ihre städtebauliche Entwicklung selbst verantwortlich.

Der Flächennutzungsplan (= vorbereitender Bauleitplan) enthält die von der planenden Gemeinde gewollten und für die einzelnen Flächen differenzierten städtebaulichen Nutzungen.

Die Darstellungen des Flächennutzungsplans sind Grundlage für die Erstellung der Bebauungspläne. Ein Bebauungsplan (= verbindlicher Bauleitplan), der jeweils für einzelne Baugebiete aufgestellt ist, ist für die Erfüllung der Bauwünsche der Bürger/innen entscheidend. Er enthält die rechtsverbindlichen Festsetzungen, die die Art und das Maß der baulichen Nutzung, des überbaubaren Bereiches und der Verkehrsflächen betreffen.

An die Gemeinde-, Amts- oder Stadtverwaltung.

• §§ 1 bis 4c Baugesetzbuch (BauGB),
• Verordnung über die bauliche Nutzung der Grundstücke (Baunutzungsverordnung (BauNVO).

§§ 1 ff. BauGB

BauNVO

• Bauaufsicht
• Beseitigung von (baulichen) Anlagen
• Grenzherstellung
• Straßenverkehrsordnung: Ausnahmegenehmigung
• Veränderungssperren